Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB)
A. Vertragsgegenstand, Allgemeine Bestimmungen
- Gegenstand des Vertrags ist die zeitlich auf die Dauer des Vertrags begrenzte Gewährung der Nutzung der „easytranscript“ Software (nachfolgend auch „Software“) durch den Kunden.
- Anbieter der Software ist die Climbing Perch UG (haftungsbeschränkt), Lindenstr. 33A, 12555 Berlin.
- Eigene Vertragsbestimmungen des Kunden finden keine Anwendung.
B. Leistungen des Anbieters
- Der Anbieter stellt die Software easytranscript als Download zu Verfügung. Es handelt sich hierbei um eine Transkriptions-Software. Der Leistungsumfang der Software kann auf der Internetseite des Anbieters www.easytranscript.de eingesehen werden.
- Der Anbieter schuldet keine Installation der Software auf den Systemen des Kunden; für diese ist der Kunde allein verantwortlich.
- Der Anbieter bemüht sich, die Software ständig inhaltlich zu erweitern, zu warten und die Verfügbarkeit zu sichern. Sie wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Kunden, den Anforderungen des Marktes sowie der technischen und wirtschaftlichen Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Das Angebot umfasst daher die Software in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Kunden haben keinen Anspruch darauf, dass die Software in ihrem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist.
- Der Anbieter ist zu einer Änderung oder einer Anpassung der Software nur dann verpflichtet, wenn eine solche Änderung oder Anpassung zur Instandhaltung der Software nach dem Stand der Technik erforderlich ist und der Kunde ein kostenpflichtiges Lizenzmodell nutzt.
- Es besteht kein Anspruch, dass die Software immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert. Dennoch bemüht der Anbieter sich um eine ständige Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Software.
- Ebenso kann der Anbieter nicht sicherstellen, dass die Software auf allen Endgeräten gleichermaßen funktioniert, in ihrer Funktionsweise und dem Layout gleich ist oder erhalten bleibt. Die generelle Nutzbarkeit hängt von Umständen ab, die der Anbieter nicht beeinflussen kann (bspw. Hard- und Software des Kunden, Datengeschwindigkeit).
C. Vertragslaufzeit, Kündigung
- Die Nutzung der Software ist zeitlich beschränkt auf die Laufzeit des Vertrages. Die Laufzeit des Vertrages hängt von dem Lizenzmodell, das der Kunde auswählt.
- Grundsätzlich gilt, dass ein Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden kann.
- Nach Beendigung der Vertragslaufzeit hat der Kunde keinen Zugang mehr zu der Software und kann auch keine Nutzerdaten mehr aus der Software heraus speichern.
- Erfolgt keine Kündigung, dann verlängert sich die Vertragslaufzeit um die zuvor vereinbarte Vertragsdauer.
D. Kosten
- Der Download und die Installation der Software ist kostenfrei.
- Für die Nutzung aller Funktionen der Software entstehen Kosten, die dem Kunden vorab mitgeteilt werden. Die Höhe der Kosten hängen von der Art des Kunden (Studierende, Privatperson, Unternehmen) sowie der Anzahl der Lizenzen ab.
- Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der Mehrwertsteuer.
E. Preisanpassung
- Der Anbieter ist bei Veränderungen in den Rechenzentrum-Kosten und Personalkosten berechtigt, die Vergütung für die vertragsgegenständlichen Leistungen anzupassen. Eine solche Preisanpassung ist erstmals möglich, 12 Monate nach Vertragsabschluss und maximal zweimal jährlich.
- Der Anbieter wird dem Kunden die Änderung spätestens 4 Wochen vor dem Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Beträgt die Preiserhöhung gegenüber dem bisherigen Preis mehr als 10%, so kann der Kunde den jeweiligen Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Kalendermonats kündigen. In diesem Fall gelten die bisherigen Preise bis zur Beendigung fort.
F. Pflichten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich dazu, die Software nur auf der beim Kauf genannten Anzahl von Geräten zu installieren. Die Mehrfachnutzung einer Einzelplatzlizenz auf mehreren Geräten ist nicht gestattet.
- Der Kunde ist für die Sicherung der eigenen Daten und erstellten Inhalte verantwortlich, da nicht sichergestellt werden kann, dass durch einen technischen Fehler oder höhere Gewalt Daten gelöscht werden könnten. Nach Vertragsbeendigung ist eine Sicherung der eigenen Daten nicht mehr möglich.
- Der Kunde verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeiten der Software und des Angebots beeinträchtigt oder beeinträchtigen können (z.B. durch andere Software oder sonstige Scripts).
G. Nutzungsrechte
- Dem Kunde wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht eingeräumt, die Software in dem in diesen AGB eingeräumten Umfang zu nutzen. Zur vertragsgemäßen Nutzung der Software gehören neben Download und Installation das Laden in den Arbeitsspeicher, das Anzeigen und das Ablaufenlassen der zur Verfügung gestellten Software.
- Der Umfang des Nutzungsrechts ist abhängig von dem lizenzierten Leistungsumfang und der vollständigen Zahlung der jeweiligen Kosten.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software sowie die Sicherungskopie dieser einschließlich der Dokumentation und sonstige mitgelieferte Begleitmaterialien an Dritte zu veräußern oder in sonstiger Art und Weise (insbesondere durch Vermieten oder Verleihen) Dritten zu überlassen
- Der Kunde ist zu einer Vervielfältigung der Software nicht berechtigt.
- Die Software darf vom Kunden nicht verändert werden und der Quellcode der Software darf nicht mittels Reverse Engineering oder Decompilation wiederhergestellt werden.
H. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Gewährleitungsrecht mit der Maßgabe, dass eine Verjährung von Mangelansprüchen von einem Jahr vereinbart wird, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
I. Haftung
Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
J. Schlussbestimmungen
- Der Vertrag untersteht dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Wareneinkauf.
- Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Climbing Perch UG (haftungsbeschränkt), Lindenstr. 33A, 12555 Berlin, E-Mail: info@climbingperch.com, Telefon: +49 (0)30 1202 7669) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Climbing Perch UG (haftungsbeschränkt)
Lindenstr. 33A
12555 Berlin
E-Mail: info@climbingperch.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
